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Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Autohaus J. Wiest + Söhne GmbH, Riedstraße 5, 64295 Darmstadt, in Bezug auf den Onlineshop (der vorgenannte Verwender dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nachfolgend auch „shop.wiest-autohaeuser.de“ genannt).

1. Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Angebote von shop.wiest-autohaeuser.de. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von shop.wiest-autohaeuser.de schriftlich bestätigt wurden.

2. Angebot und Vertragsgegenstand
Unsere Angebote sind hinsichtlich der Leistungen, Menge und Nebenleistungen freibleibend. Das Angebot hinsichtlich der Liefermenge beschränkt sich auf den Vorrat im Sinne einer individualvertraglich beschränkten Gattungsschuld. Technische Änderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten.

3. Preise, Verpackung und Versand, Teillieferungen
(1) Unsere Preise sind grundsätzlich die im Warenkorb unserer Webseite zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (z. B. Browser-Caches, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Unser Warenkorb kann nicht zwischengespeichert werden. Preiskorrekturen von Tippfehlern oder Kalkulationsirrtümern behalten wir uns vor. Unsere Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich Verpackung, Fracht oder Vorfracht. Verpackungsgrund und Versandkosten trägt der Kunde.
(2) Preise von Produkten, die als Vorankündigung markiert sind, basieren auf unverbindlichen Angaben von Lieferanten oder Herstellern und können sich bis zum Erscheinen des Produktes ändern. Vorangekündigte Produkte können zum angezeigten Preis bestellt werden. shop.wiest-autohaeuser.de kann bei Vorankündigungen weder den Preis, den Erscheinungstermin noch das Erscheinen zusichern. Bei eintretenden Änderungen wird shop.wiest-autohaeuser.de mit dem Kunden vor Ausführung des Auftrages Rücksprache halten. Sollte der Kunde mit den Änderungen nicht einverstanden sein, wird der Auftrag nicht durchgeführt.
(3) Verpackungen werden Eigentum des Kunden und von shop.wiest-autohaeuser.de in den Versandkosten berechnet. Die Entsorgung des Verpackungsmaterials obliegt dem Kunden.
(4) Versandkosten sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart und dem Versandziel. Sie werden vor einer Online-Bestellung auf der Bestellseite ausgewiesen oder bei telefonischen Bestellungen genannt und jeweils auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die Wahl der Versandart erfolgt durch shop.wiest-autohaeuser.de im Rahmen der zulässigen Möglichkeiten nach bestem Ermessen. Eine eindeutige Bestimmung der Versandkosten bei einer Online-Bestellung ist aus technischen Gründen erst zu einem späteren Zeitpunkt möglich. shop.wiest-autohaeuser.de ist daher berechtigt die Lieferkosten einer getätigten Bestellung nachträglich anzupassen.
(5) Bei Teillieferungen, die durch shop.wiest-autohaeuser.de veranlasst oder angeboten werden, erfolgen Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung werden zusätzlich die Versandkosten für jede Teillieferung berechnet.

4. Lieferzeiten
(1) Die Lieferzeiten sind produkt- und saisonabhängig. Feste Lieferzeiten und Termine können nicht zugesagt werden. Sollten nach einer Bestellung unangemessene Verzögerungen auftreten, wird der Kunde darüber automatisch per Email informiert und hat jederzeit vor Auslieferung der Ware das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(2) Bei von shop.wiest-autohaeuser.de nicht zu vertretender Unmöglichkeit ist shop.wiest-autohaeuser.de zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Daraus kann der Kunde keine Schadensersatzansprüche herleiten.

5. Gefahrenübergang und Gewährleistung
(1) Holt der Kunde die Ware in den Räumlichkeiten von shop.wiest-autohaeuser.de ab, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Ansonsten geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Ware durch das beauftragte Transportunternehmen dem Kunden übergeben wurde.
(2) Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Offensichtliche Mängel der Ware oder Leistung von shop.wiest-autohaeuser.de müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich angezeigt werden. Werden die Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt. Damit erlöschen die entsprechenden Gewährleistungsrechte des Kunden.
(3) Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr. Sofern der Kunde Verbraucher ist, gilt die gesetzliche Verjährungsfrist. Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürlich Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(4) shop.wiest-autohaeuser.de übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen.
(5) Werden Reparaturen oder Veränderungen vom Kunden oder von dritter Seite ohne schriftliche Einwilligung von shop.wiest-autohaeuser.de am Liefergegenstand vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistung. Satz 1 gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, dass die in Rede stehenden Mängel nicht durch die von ihm oder dem Dritten durchgeführten Änderungen verursacht wurden. Sofern es sich bei dem Kunden um Verbraucher handelt, wird im Falle eines Mangels gemäß § 476 BGB innerhalb der ersten sechs Monate seit Gefahrübergang vermutet, dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war.
(6) Konstruktions- und Formänderungen, die auf eine Verbesserung der Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben in der Zeit zwischen Vertragsabschluss und Auslieferung der Ware vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich ver- oder geändert wird und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.

6. Haftungsbeschränkungen
(1) Die nachfolgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die nachfolgenden Haftungsbeschränkungen gelten des Weiteren nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen shop.wiest-autohaeuser.de als auch deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen auf den Auftragswert als Haftungshöchstgrenze beschränkt. Diese Beschränkung gilt jedoch nicht im Falle einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch shop.wiest-autohaeuser.de oder deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen; auch in diesem Fall ist die Haftung von shop.wiest-autohaeuser.de oder deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen jedoch auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

7. Zahlung
(1) Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen von shop.wiest-autohaeuser.de sofort ohne Abzug fällig.
(2) Der Kunde hat die Wahl aus verschiedenen Zahlungsarten, die abhängig von der Bestellsumme, der Lieferart und dem Versandziel angeboten werden. Die verschiedenen Möglichkeiten stehen im Warenkorb zur Auswahl.
(3) shop.wiest-autohaeuser.de behält sich vor, den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse auszuführen.
(4) Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet.
(5) Bei Zahlungsverzug von Verbrauchern ist shop.wiest-autohaeuser.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz i.S.v. § 288 BGB zu berechnen. Bei Zahlungsverzug von Unternehmern ist shop.wiest-autohaeuser.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über den Basiszinssatz i.S.v. § 288 BGB zu berechnen.
(6) Die Aufrechnung durch den Kunden ist außer bei von shop.wiest-autohaeuser.de anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.

8. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche von shop.wiest-autohaeuser.de gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung Eigentum von shop.wiest-autohaeuser.de.

9. Rücktritt
(1) Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Kunden ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen, ist shop.wiest-autohaeuser.de berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder die Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von Vorauszahlungen oder die Stellung von Sicherheiten zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist shop.wiest-autohaeuser.de zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
(2) Der Kunde hat das Recht, jederzeit bis zum Zeitpunkt der Auslieferung der bestellten Ware vom Kauf zurückzutreten. Eine Begründung für den Rücktritt ist nicht erforderlich.

10. Widerrufsrecht und Rücksendepflicht
Diese gesamte Klausel 11. gilt nur für Verbraucher, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
(1) Widerrufsrecht: Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (auf z.B. Brief, Fax, Email) oder – wenn dem Kunden die Ware vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt der Widerrufsbelehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten von shop.wiest-autohaeuser.de gemäß § 312c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1,2 und 4 BGB–InfoV sowie der Pflichten von shop.wiest-autohaeuser.de gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. § 3 BGB–InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

Autohaus J. Wiest + Söhne GmbH
Riedstraße 5
64295 Darmstadt

E-Mail: shop@wiest-autohaeuser.de

(2) Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen oder Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er shop.wiest-autohaeuser.de insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Ware ist auf Gefahr von shop.wiest-autohaeuser.de an shop.wiest-autohaeuser.de zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Ware wird beim Kunden vom shop.wiest-autohaeuser.de abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für shop.wiest-autohaeuser.de mit dem Empfang der Ware.

11. Abtretbarkeit von Ansprüchen
Der Kunde ist nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag ohne Zustimmung durch shop.wiest-autohaeuser.de abzutreten.

12. Datenschutz
(1) Der Kunde ermächtigt shop.wiest-autohaeuser.de und ist damit einverstanden, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.
(2) shop.wiest-autohaeuser.de speichert und verwendet die persönlichen Daten des Kunden zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt shop.wiest-autohaeuser.de nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen.
(3) shop.wiest-autohaeuser.de gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
(4) Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.

13. Unwirksame Bestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzten, die den mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck erreicht.
    
14. Schlussbestimmungen
(1) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Darmstadt alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Wechsel- und Scheckklagen.
(2) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts.


Autohaus J. Wiest + Söhne GmbH
Hilpertstraße 6
64295 Darmstadt
Tel.: 06151 / 864-0
Fax: 06151 / 864-410
E-Mail: shop@wiest-autohaeuser.de
Homepage: http://www.wiest-autohaeuser.de
Shop: http://www.shop.wiest-autohaeuser.de
Gerichtsstand Darmstadt HRB 1218
UST-ID: DE811170871
Geschäftsführung: Annegret Nitsche-Wiest und Bert Nitsche


(Stand: 02.04.2009)


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